30.06.17 Aufgeschoben - nicht aufgehoben

Das war knapp. Einen Tag vor der geplanten und heftig umstrittenen Einführung der Novelle zur Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe hat das zuständige Bundesverkehrsministerium heute den Termin auf den 1. Januar 2018 verschoben.

Die Eigner der etwa 110 Traditionsschiffe hatten sich mit Unterstützung der Küstenländer und Hafenstädte vehement gegen die Neufassung und Verschärfung der Vorschriften für die Qualifikation der Mannschaften sowie der Ausrüstung und Betrieb der alten Schiffe gewehrt. Sie befürchten, dass der durchweg gemeinnützige Betrieb der alten Schiffe durch zusätzliche hohe Kosten unmöglich gemacht wird. Das könnte dazu führen, dass zahlreiche Traditionsschiffe stillgelegt werden müssen. Die letzte der Protestaktionen riss eine große Lücke in die Windjammerparade der Kieler Woche und machte auf die Gefahr einer Veranstaltung ohne Tradiditionsschiffe aufmerksam.

Ein vereinbarter Gesprächstermin mit dem Verkehrsministerium in den letzten Tagen war noch geplatzt. Jetzt kündigte das Ministerium die Verschiebung der verschärften Richtlinie um ein halbes Jahr an.

"Das verschafft uns Zeit, gemeinsam mit Traditionsschiffern und Verbänden über mögliche Zusatzregelungen zu beraten", sagte Enak Ferlemann, Parlamentarischer Staatssekretär im Ministerium, laut NDR Fernsehen heute.
"Ziel bleibe, die Zukunft der Traditionsschifffahrt bei einem hohen Maß an Sicherheit für Besatzung und Passagiere langfristig zu sichern", wird Ferlemann zitiert. "Die neue Regelung soll demnach unter anderem festlegen, wie Traditionsschiffe baulich beschaffen sein müssen, wie der Brandschutz geregelt ist und welche Rettungsmittel an Bord sein müssen." führt der NDR weiter aus. Wegen der befürchteten hohen Kosten hat der Minister finanzielle Hilfen in Aussicht gestellt.
Außerdem sollen künftig Streitthemen durch einen neu zu ernennenden Ombudsmann geschlichtet werden.