01.07.13 Herzblut

Wie bereits berichtet, gibt es ein Moratorium, die Verlängerung des Sicherheitszeugnisses für Traditionsschiffe für zwei Jahre betreffend. Hier ist das Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesmisterium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Enak Ferlemann: 

"Zukunft der Traditionsschifffahrt gesichert

Ferlemann: An unseren Traditionsschiffen hängt Herzblut
Erscheinungsdatum 28.06.2013
Laufende Nr. 137/2013

Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat gestern in einem Gespräch mit der Gemeinsamen Kommission für historische Wasserfahrzeuge und der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Museumshäfen eine Einigung erzielt, die den Fortbestand der vorhandenen Traditionsschiffe sichert. Die Fahrzeuge, die bis Ende der Saison 2012 über ein Sicherheitszeugnis für Traditionsschiffe verfügten,
sollen bei Vorliegen der Schiffssicherheit vorerst eine Verlängerung dieses Zeugnisses für 2 Jahre erhalten.
Der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesverkehrsminister Enak Ferlemann:
"Ich bin froh, dass wir eine für alle tragbare Lösung gefunden haben. An unseren Traditionsschiffen hängt Herzblut. Die Sicherheitsrichtlinie wird jetzt schnellstmöglich überarbeitet, damit Rechtssicherheit
herrscht. Bis dahin gehen wir unbürokratisch und praktikabel im Sinne der gemeinsamen Einigung vor."
Das BMVBS wird die derzeit gültige Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe überarbeiten und anpassen. Bis zum Inkrafttreten der überarbeiteten Sicherheitsrichtlinie werden neue Anträge auf
Sicherheitszeugnisse für Traditionsschiffe nach einem Erlass, der in der nächsten erreichbaren Ausgabe des Verkehrsblattes bekannt gegeben wird, beurteilt. Dieser Erlass beinhaltet Definitionen unbestimmter, derzeit in der Sicherheitsrichtlinie für Traditionsschiffe enthaltener Rechtsbegriffe, auf die sich Ende des
Jahres 2012 das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, die Berufsgenossenschaft für Transport und Verkehrswirtschaft und die Gemeinsame Kommission für historische Wasserfahrzeuge geeinigt hatten. Auf dieser Grundlage können dann auch Zeugnisse mit einer Laufzeit von 5 Jahren ausgestellt werden.
Enak Ferlemann:
"Ich danke allen Beteiligten, die an dieser Lösung mitgeholfen haben zum
Wohle der Traditionsschifffahrt in Deutschland.""
Der Konflikt über die Frage, was denn nun ein Traditionsschiff ist, bewegte in den letzten Monaten nicht nur die Börden und die Interessenvertreter der Traditionsschiffer. Auch in den HAFENMELDUNGEN und im Verein Museumshafen Flensburg wurde das Thema ausgiebig diskutiert. Ein Zeichen dafür, dass die Richtlinien und Kriterien für ein klares Abwägen der Argumente beider Seiten nicht geeignet sind. Vielleicht klappt es ja diesmal auf der Ebene der Staatssekretäre.